Die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner ist hoch erfreut über den Beschluss der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd, einen Trägerwechsel zum
Caritasverband zu ermöglichen und damit den Klinikbetrieb zu erhalten. Dies sei „eine richtige, wirtschaftlich vernünftige Entscheidung zum Wohle der Patientinnen und Patienten und einer sehr fähigen und engagierten Belegschaft.“
Die Abgeordnete ist sehr erfreut über die Entscheidung der DRV: „Ein Wegfall der Klinik Donaustauf wäre ein gewaltiger gesundheitspolitischer Flurschaden für die gesamte Region
gewesen. Die Long-Covid-Versorgung hängt ebenso an der Klinik, wie eine hochmoderne bildgebende Lungendiagnostik. Auch die Forschungsleistungen in Kooperationen mit dem Universitätsklinikum sind sehr bedeutsam.“ Dr. Wagner freut sich aber vor allem für die
Belegschaft: „Diese Menschen haben in der Pandemie harte und gefährliche Arbeit für diese Republik geleistet. Es wäre unverantwortlich, sie nun hängen zu lassen.“
Die sozialdemokratische Abgeordnete dankt allen Beteiligten: „Es waren die Stimmen der Belegschaft, der Gemeinde Donaustauf und ihrer engagierten Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt auch die der Patientinnen und Patienten, die der Sache den richtigen Schwung verliehen haben. Ich bin all diesen Menschen sehr dankbar und möchte sehr deutlich machen, dass sie einen wesentlichen Anteil an der Rettung der Klinik haben.“
Die letzte Hürde sieht die Parlamentarierin nun in der aufsichtlichen Bewertung durch das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: „Die Rettung der Klinik ist in greifbarer Nähe. Es braucht jetzt eine maßvolle Wahrnehmung der Aufsicht in München,
orientiert an wirtschaftlicher Vernunft und eine Absage an völlig spekulative Wertzuschreibungen.“ Carolin Wagner hält den Wert der Klinik durch das Bieterverfahren nun
für realitätsnah bestimmt und lobt die wirtschaftliche Vernunft der Rentenversicherung. Jede Verwertung der Liegenschaft zu einem anderen Zweck als den Betrieb eines Krankenhauses sei im höchsten Maße spekulativ, so die SPD Bundestagsabgeordnete. Die baulichen und rechtlichen Begebenheiten seien die eines Krankenhauses und nur unter höchstem Aufwand zu ändern. „Derartige Buchwerte sind im Ergebnis ein einziges Risiko für die Rentenversicherung, die darüber hinaus noch den Weiterbetrieb in Gefahr gebracht haben.“, führt Carolin Wagner aus.
Sie schließt mit einem Appell an die Staatsregierung: „Die Rentenversicherung hat nun von sich aus zu einer wirtschaftlich soliden Einschätzung im Sinne der Region gefunden. Ich bitte Sie, dieses Ergebnis aufsichtlich abzusichern und der Rentenversicherung nicht mit hochgradig unsicheren Wertzuschreibungen in den Arm zu fallen.“
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