SPD Regensburg-Land

Klausur des Vorstands der Landkreis SPD in Freystadt

Veröffentlicht am 29.10.2011 in Kommunalpolitik

Kreisklausur 2011

Am Freitag 28., und Samstag, 29. Oktober hat sich der Vorstand der Landkreis- SPD vor allem einem Thema gewidmet, dem demographischen Wandel. Bei der Kreisklausur in Freystadt war der Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Beyer aus Lauf zu Gast. Er legte die Herausforderungen und die Chancen des Wandels dar.

Kreisvorsitzender Rainer Hummel hatte für seine Vorstandskollegen die
statistischen Daten für den Landkreis Regensburg zusammengestellt. Es wurde deutlich, das insgesamt gesehen die Bevölkerung im Ansteigen begriffen sei.
Nach den Berechnungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und
Datenverarbeitung werden im Jahr 2029 rund 7.000 Menschen mehr leben, als heute. Der Altersschnitt zeigt dann aber die ersten Probleme: Die Anzahl der Unter Sechsjährigen bliebt konstant, die Zahl der Menschen, die dann 60 und älter sein werden, wird stark zunehmen. Diese Ausgangslage stelle auch die Kommunen vor neue Herausforderungen. Dinge, mit denen man als Stadt- oder Gemeinderat bisher nichts zu tun hatte, werden schon in den kommenden Jahren immer wichtiger werden.

Dr. Thomas Beyer erläuterte, dass die Planungen im Bereich der Altenhilfe zunehmen, gleichzeitig aber dürfe man an den Einrichtungen für die Kleinsten nicht sparen, so seien weiterhin Kinderkrippen und Kindergärten sowie Investitionen in der Jugendhilfe nötig.
Auch das Thema Schule dürfe bei der Frage nach dem demographischen Wandel nicht ausgespart werden. Die CSU habe hier mit dem Konzept der Mittelschule die Hauptschulstandorte „bereinigt“, so Beyer. „Das wollten sie nicht selber machen, deshalb mussten es die Kommunen tun“,
so Beyer. Nach dem derzeitigen Stand werden die meisten Hauptschulstandorte die Einführung der Mittelschule auf Dauer nicht überleben. Ein Ort ohne Schule sei aber auch ein Ort ohne Kinder und Jugendliche. Junge Menschen gingen da in den Sportverein, in den Kirchenchor oder in eine politische Partei, wo sie auch zur
Schule gehen.
Im Bereich der Seniorenarbeit müssten sich Kommunen darauf einstellen,
verstärkt auf Barrierefreiheit zu achten. „Das fängt schon bei einem augebiet mit den Borsteinen an“, so Beyer. Da das traditionelle Familienbild weggebrochen sei, sei es auch nötig, über die Versorgung von älteren Menschen nachzudenken. Hier werden die Kommune Aufgaben übernehmen müssen, die sie eigentlich nichts angingen. In vielen Kommunen gebe es keinen Arzt mehr, hier müsse auch jede Kommune Interesse daran haben, einen Hausarzt und einen Zahnarzt, aber
eventuell auch einen Kinderarzt an den Ort zu holen. Ebenso müsse sich eine Kommune um die Mobiliät ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmern. „Hier kann man nicht mehr sagen, dass dies eine Aufgabe des Landkreises ist. Hier muss man auch vor Ort Lösungen finde“, so Beyer.
Auch der Bereich der Wirtschaftsförderung und das ehrenamtliche Engagement seien zunehmend Aufgabender Kommunen. Beyer sieht in diesen Umständen viel Arbeit aber auch große Chancen für die einzelnen Ortschaften. „Wir müssen die Leute wieder zusammenbringen, wir brauchen neue Ideen und wir müssen unkonventionelle Wege gehen“, schloss er seine Ausführungen.
Aus der anschließenden Diskussion wird die Kreis-SPD ein Positionspapier für den Landkreis Regensburg erarbeiten. Als „klassisches Querschnittsthema“, so Hummel, sei der demographische Wandel in jedem Politikbereich wiederzufinden.
Kommune, Land, Bund und auch die Europäische Union müssten sich deshalb mit diesem Thema befassen. Die Politik müsse sich den sich verändernden Strukturen anpassen und den Wandel aus allen Blickwinkeln betrachten. Die Kreis-SPD habe hier erkannt, dass gehandelt werden müsse, so Hummel.

Im weiteren Verlauf der Klausurtagung wurden auch die Eckdaten für das
Arbeitsprogramm 2012 festgelegt. Dabei soll die Projektarbeit, die mit den Themen Energie und Bildung im vergangenen Jahr angegangen wurde,
weitergeführt werden. Der demographische Wandel ist hier eines der
Projektthemen. Die großen Veranstaltungen des Jahres 2012 werden zum einen der politische Aschermittwoch am 12. Februar 2012 und der Bartholomämarkt in Aufhausen am 26. August 2012 sein. In Aufhausen wird der designierte Spitzenkandidat der Bayern SPD, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude sprechen. Zuvor wird er aller Voraussicht nach auch auf der Maidult zu Gast sein.

Rainer Hummel dankte allen Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit während der Klausur. In nur zwei Tagen sei „etwas vorwärts gegangen“, die intensive Arbeit werde sich in den kommenden Monaten wieder auszahlen. Mit den Ergebnissen der Klausur sei man auf die anstehende Arbeit gut vorbereitet, so Hummel abschließend.
- vielen Dank an Ursula Hildebrand für den Artikel.

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