SPD Regensburg-Land

Kreisdelegiertenkonferenz

Veröffentlicht am 12.10.2019 in Adventskalender

Katja Stegbauer, Matthias Jobst

Zur Kreisdelegiertenkonferenz am 12. Oktober konnte Sebastian Koch als Unterbezirkvorsitzender zahlreiche Delegierte begrüßen.

Koch:„Wir sind in den letzten Jahren als Kreis SPD hinter unserer Erwartungen geblieben. Wegen des orts- und sachfremden Themas Wolbergs kam es zudem zu internen Querelen.“

Koch weiter:“Auch wenn in der Presse div. Entscheidungen in der SPD als Erfolg von mir kommentierte sehe ich selbst dies nicht so. Jeder engagierte Genosse/in der sich zurückzieht ist ein Verlust für die SPD. Als Kreisvorstand ist es jedoch nicht unsere vorrangige Aufgabe die Kausa Wolbergs zu kommentieren. Wir haben als Kreis SPD dringende Probleme. OV‘s wie Pfatter sind aufgelöst, die Aufstellung der Kreistagsliste und des Landratskandidaten muss gestartet werden. Im Kreistag müssen Themen wie die Verkehrsproblematik oder die Wohnungsbauförderung angegangen werden.“

Koch bedankte sich im Anschluss an seine Begrüßung herzlich bei Rainer Hummel als scheidenden Kreisvorsitzenden und Ursula Hildebrand als scheidenden Stellvertreterin.

Nach Kochs Begrüßung stellten sich die Kandidaten Matthias Jobst und Katja Stegbauer vor

Jobst:

„Da die Satzung die Doppelspitze nicht hergibt wird eine Vorsitzender/e gewählt und eine Stellvertreter.

In Bezug auf die Lage der SPD (nur noch viertstärkste Kraft im Bund, unter 10% in Bayern) ist das Zerwürfnis in der Landkreis SPD sehr schade.

Die Energie die wir im Juli gebraucht haben sollte verwendet werden um produktiv zu arbeiten.“ Jobst führt weiter aus, dass diese Energie Katja und ihn dazu bewogen hat zu kandidieren. Entschlossen und gemeinsam will er und Katja diese Energie nutzen um die SPD im Kreis nach vorne zu bringen.

Stegbauer:

„Sozialdemokratische Politik heißt auch, dass einzelne nicht über das Schicksal von vielen bestimmen dürfen. Wir wollen das soziale Gesicht in den Kommunen und auf Landkreis Ebene sein.

Das heißt u.a., dass Angestellte der Kommunen entsprechend gerecht entlohnt werden müssen.

Die Kreistagsfraktion hat dafür mit z.B. der Einführung des Landkreispasses gearbeitet. Um dies vorzuführen muss eine starke Liste für den Kreistag erstellt werden.

In dem Zeichen wird auch in 14 Tagen die Klausur des Kreisvorstands stehen.

Das neue Team mit Matthias Jobst wird sich deswegen die Vernetzung der Ortsvereine auf die Fahnen schreiben.“

Steger führte weiter aus: „Weil die Satzung bzgl. Doppelspitze erst in 2 Monaten geändert wird ist eine Doppelspitze auf Landkreisebene noch nicht möglich sein. Deswegen bewerben sie sich als Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende. In der praktischen Arbeit sollte dies allerdings keinen Unterschied machen.“

Die anschließende Wahl brachte folgendes Ergebnis:

a) Wahl des*r Vorsitzenden – zur Wahl stellt sich Matthias Jobst

54 abgegeben, 1 ungültig, 1 nein, 52 ja

b) Wahl des*r stellvertretenden Vorsitzenden – zur Wahl stellt sich Katja Stegbauer

54 abgegeben, 2 ungültig, 0 nein, 52 ja

Nach der Wahl der neuen Kreisvorsitzenden wurde ein Initiativantrag der JuSos vom Kreisvorsitzenden Alexander Roth vorgestellt.

Da der komplette Landkreis in den Überlegungen der Stadt bzgl. der Stadtplan fehlt wird der Antrag „Für eine ambitionierte Mobilitätswende – die Stadtbahn zur Umlandbahn entwicklen“ eingebracht. Zu den Vorgeschlagenen Linien soll Linen nach Zeitlarn, Regenstauf und Wenzenbach hinzugenommen werden.

Die Stimmen dazu u.a. von Carolin Wagner, Sigfried Böhringer und Andreas Siedentop waren durchgehend positiv.

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

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