Freiheit bedeutet für uns, frei zu sein von ökonomischen Zwängen, das Recht darauf zu haben, das eigene Leben so weit wie möglich allein zu bestimmen. Begrenzt wird dieses Recht durch das gleiche Freiheitsrecht der anderen. Und diese Freiheitsrechte verpflichten auch!
Sie verpflichten dazu, sich mit aller Kraft dafür einzusetzen, dass Freiheit nicht zum Privileg einer Minderheit wird, denn genau das ist der Fall in einem System der Ausbeutung wie es viele Gesichter hat, etwa das Gesicht eines Deregulierten Arbeitsmarktes oder das Gesicht einer internationalen Wirtschaftsordnung, in der unser Wohlstand auf Unterdrückung und Ausbeutung anderer Länder basiert.
Für die Freiheit von ökonomischen Zwängen, gilt es weiterhin zu kämpfen, liebe Genossinnen und Genossen, hier ist unser Ziel noch nicht erreicht!
Soziale Gerechtigkeit ist für uns keine Worthülse, liebe Genossinnen und Genossen, von der wir nicht wüssten, was dahinter zu verstehen ist. Es geht einerseits um die Verteilung von Möglichkeiten und Ressourcen, die zur Verfügung stehen und andererseits um die Frage, ob diese Verteilung gerecht ausgestaltet ist.
Wenn auf der einen Seite die oberen zehn Prozent in diesem Land gut Zwei-Drittel des Nettovermögens besitzen und auf der anderen Seite immer mehr Kinder in diesem reichen Land in Armut aufwachsen, weil mittlerweile knapp 16 % der Bevölkerung – das sind 13,2 Mio. Menschen – unterhalb der Armutsgrenze leben – wenn man sich diese Schieflage ansieht, dann ist klar:
Soziale Gerechtigkeit ist in diesem Land eben nicht erreicht, dafür gilt es immer noch zu kämpfen, liebe Genossinnen und Genossen, und das tun wir!
Und der Blick auf ökonomische Zwänge, auf Systeme der Ausbeutung und auf die Schieflagen der Einkommens- und Vermögensverteilung in diesem Land – das führt uns unmittelbar zu unserem dritten Wert: Zur Solidarität.
In den letzten Jahrzehnten ist der Fokus in unserer Gesellschaft vom WIR ganz deutlich auf das ICH gewechselt. Die sozialen Medien, in denen wir uns tagtäglich präsentieren, immer nur von der besten Seite, in denen wir unser eigenes Publikum generieren, das uns in 2 unserer sozialen Blase immer wieder bestätigt – sie haben diese Entwicklung ums Vielfache verstärkt.
Diese Ich-Bezogenheit erzeugt bei immer mehr Menschen auch rücksichtsloses Verhalten. Da werden aus vorbeifahrenden Autos Fotos gemacht von Menschen, die gerade einen Unfall hatten; da werden Rettungs- und Einsatzkräfte beschimpft, weil sie in einer Notsituation forsch und bestimmt Anweisungen geben; da hört man „selber schuld“, wenn ein überfülltes Schlauchboot voller Menschen vor der Europäischen Küste sinkt.
Egoismus, liebe Genossinnen und Genossen, ist der Sargnagel unseres Zusammenlebens, aus ihm heraus erwächst die Verrohung, die wir in den letzten Jahren immer stärker beobachten und die den RechtspopulistInnen und Rechtsextremen weltweit wieder einen Zuspruch verschaffen, den wir uns vor gar nicht allzu langer Zeit so nicht hätten vorstellen können.
Die Blicke nach Ungarn, nach Polen oder bis vor Kurzem noch in die USA, sie erschrecken uns so tief, weil sie uns deutlich machen, dass unsere Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Demokratie-Feindlichkeit ist ein weiterer Ausfluss fehlender Solidarität, der wir uns entschieden und bestimmt entgegenstellen.
Solidarität ist Kernbestandteil für unsere Demokratie und für unsere Vorstellungen des Sozialstaates und sie ist Kernbestandteil für eine international verantwortliche Wirtschafts-, Klima- und Entwicklungspolitik und genau deshalb rufen wir es auch so oft hinaus, liebe Genossinnen und Genossen „Hoch die internationale Solidarität“!
Die Solidarität nennen wir als letztes im Dreiklang unserer Werte – das ist aber keine Wertung, es ist vielmehr der Hinweis, dass die ersten beiden Werte nur auf der Grundlage von Solidarität entstehen können. Solidarität ist der fruchtbare Boden, aus dem heraus Gerechtigkeit und Freiheit erst wachsen können, erst wenn wir es hinter uns lassen, den eigenen Vorteil auf Kosten anderer auszuschöpfen, wenn wir also anfangen, solidarisch miteinander zu sein, wenn wir füreinander eintreten und wenn jeder und jede angemessen auch zu diesem System beiträgt, dann ist die Grundlage für ein sozial gerechtes und freies Leben im Sinne der Sozialdemokratie geschaffen.
Ich engagiere mich in dieser Partei und für diese Partei, weil ich will, dass die konkrete Politik in diesem Land auf diesen drei Grundwerten basiert: Auf Freiheit, auf Gerechtigkeit und auf Solidarität!
Und mit diesem Fundament ist auch ganz klar, wie unsere Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit – auf Digitalisierung, Globalisierung, Klimawandel, Transformation – wie unsere Antworten hierauf aussehen, liebe Genossinnen und Genossen!
Unsere Antwort auf den Wandel in der Arbeitswelt, darauf, dass durch KI, Robotik und Automatisierung immer mehr Maschinen die Arbeit von Menschen übernehmen, ist eben nicht der einfache Ruf nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Wenn es bedingungslos ist, dann heißt das, dass die Anwältin und der Zahnarzt monatlich das gleiche Geld erhalten wie der Altenpfleger und die Kassiererin im Supermarkt. Und dann ist das doch nicht gerecht, so wie wir Gerechtigkeit verstehen, liebe Genossinnen und Genossen. Finanzierbar wird ein bedingungsloses Grundeinkommen auch nur sein, wenn unsere sozialen Sicherungssysteme dafür weichen und in diesem üblen Tausch eines bedarfsorientierten Systems gegen ein Gießkannen-System, darin liegt nicht unsere Antwort auf die Umgestaltung in der Arbeitswelt.
Unsere Antwort liegt in der Weiterentwicklung unserer bedarfsgerechten sozialen Sicherungssysteme und in der Weiterentwicklung der ArbeitnehmerInnenrechte mit Blick auf diese neue Arbeitswelt.
- Flexiblere Arbeitszeitmodelle,
- Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich,
- höhere Löhne insgesamt und ganz speziell in systemrelevanten Berufen,
- höhere Tarifbindung und höherer Mindestlohn,
- ein Recht auf Weiterbildung
Das ist zukunftsorientierte sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik, liebe Genossinnen und Genossen.
Die Investitionsquote in Deutschland ist viel zu niedrig und das schon seit Jahren!
Wer sich den Zustand unserer Straßen und Brücken ansieht, der Schulgebäude, Sportgaststätten, Universitäten und anderer öffentlicher Einrichtung, dem wird klar:
Deutschland lebt von seiner Substanz!
Ob im Ausbau unseres Schienennetzes oder in der Breitband-Versorgung – an zahlreichen Schlüsselstellen für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes wird zu wenig Geld in die Hand genommen. Die Schuldenbremse wurde zu lange als alleiniger Gradmesser für eine zukunftsweisende Politik wie ein goldenes Kalb vergöttert.
Dieser Ansatz ist falsch, liebe Genossinnen und Genossen.
Eine anhaltende Niedrigzinsphase, wie sie in den letzten Jahren geherrscht hatte, müssen wir doch vielmehr nutzen, um Investitionen zu ermöglichen und die enormen Kosten rund um die Energiewende, die Digitalisierung, das Gesundheitswesen, die Infrastruktur und Co. endlich mit einem großen Wumms anzupacken.
Zur Finanzierung dieser Kosten müssen wir aber auch das Steuersystem umgestalten. Es gibt so viel Geld in diesem Land, konzentriert in so wenigen Händen! Wird die Schere zwischen Arm und Reich zu groß, muss die Politik handeln und Ausgleichsmechanismen einführen.
Gerade jetzt, nach fast einem Jahr Corona-Pandemie, ist diese Schere sogar nochmal weiter auseinandergegangen. Viele Menschen haben durch monatelange Kurzarbeit erhebliche Einkommenseinbußen. Viele Menschen in der Kultur- und Kreativszene, in der Gastronomie, im Hotelgewerbe oder Einzelhandel können sich durch die staatlichen Unterstützungsleistungen gerade so über Wasser halten, viele mussten ihre Geschäfte schließen und wissen nicht, wie ihre berufliche Zukunft aussehen soll.
Die Superreichen hingegen sind selbst in der Krise durch die rasche Erholung der Aktienmärkte noch reicher geworden. Diese system-gemachte Ungerechtigkeit müssen wir aufbrechen. Wir brauchen ein Steuersystem, das von oben nach unten umverteilt.
Deshalb kämpft die SPD und kämpfen wir alle für:
- die Abschaffung der Kapitalertragssteuer – wem ist es denn zu erklären, dass Einkünfte aus Kapital weniger besteuert werden, als Einkünfte aus Arbeit. Diese Schieflage muss umgehend korrigiert werden – deshalb gehört diese niedrigere Besteuerung abgeschafft, liebe Genossinnen und Genossen.
- einen Spitzensteuersatz über 50%
- eine Vermögenssteuer gerade auch mit Blick auf die Finanzierung der Corona-Krise
- die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze ist ein weiteres Werkzeug, um Steuergerechtigkeit herzustellen
- mehr Personal bei der Steuerfahndung, um Steuerhinterziehung vehement zu bekämpfen, Steuerschlupflöcher effektiv zu stopfen und Steueroasen ausfindig zu machen
- die rasche Einführung einer EU-weiten Finanztransaktionssteuer und Digitalsteuer
- eine Robotersteuer zur Umverteilung der mit intelligenten Maschinen erzeugten
Gewinne Das ist Umverteilung, liebe Genossinnen und Genossen, und dafür werde ich mit voller Energie und aus tiefster Überzeugung kämpfen!
Lasst mich noch auf einen dritten Bereich eingehen, der unsere aller Aufmerksamkeit nicht nur im Wahlkampf erfordert, sondern der einen radikalen Wandel nötig macht in der Art, wie wir leben, wie wir wirtschaften und produzieren: Der Klimawandel. Wenn wir es nicht schaffen, den Klimawandel aufzuhalten und die Erderwärmung massivst abzubremsen, steuern wir auf eine fundamentale ökologische Katastrophe zu, die eine Gefahr für Menschen und ihre Gesundheit, eine Gefahr für die Nahrungsmittelversorgung und damit eine Gefahr für die nationale und internationale Sicherheit darstellt.
Uns ist klar, dass dieser Temperaturanstieg keine natürliche Schwankung des Klimasystems ist, sondern dass er vom Menschen gemacht ist. Er ist gemacht:
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durch Verbrennung fossiler Energieträger,
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durch den weltweit massiven Rohstoffabbau,
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durch industrielle Landwirtschaft, die immer weiter in die Urwälder dieser Erde vordringt, wodurch etwa auch das Coronavirus in unsere Welt gebracht wurde, das in einem dieser Urwälder vor sich hin schlummerte. Auch vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass eine Abkehr vom bisherigen „Weiter-so“ dringend notwendig ist
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Er ist gemacht durch jahrzehntelange Übernutzung, Überfischung, Überjagung, Überdüngung
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durch einen Konsumwandel hin zu Einweg, Plastikverpackungen, Wegwerfartikeln und somit durch die Vermüllung unserer Meere
Durch all das haben wir unser Ökosystem in einem nicht abschätzbaren Maße zerstört. Die weitestgehende Quittung dieser Bilanz müssen einmal mehr diejenigen auf dieser Welt zahlen, die eh schon zu wenig haben. Deshalb verstehen wir auch Klima- und Umweltschutz als Menschenschutz vor dem Hintergrund unserer internationalen Verantwortung. Dies ist auch der Grund, warum wir ökologische Maßnahmen immer auch mit sozialen Komponenten verknüpfen und warum wir von sozial-ökologischen Zielen und Forderungen sprechen.
Ganz konkret lässt sich das an der eingeführte CO2-Steuer ablesen. Jetzt gilt es, diese Steuer in allen Bereichen sozial gerecht auszugestalten und zwar nicht aus einem Selbstzweck heraus – nein – sondern weil es eben Realität ist, dass untere Einkommen viel weniger Treibhausgase freisetzen als hohe Einkommen. Die reichsten 10 Prozent der deutschen Bevölkerung (8,3 Millionen Menschen) - sind für 26 % der (deutschen) CO2-Emissionen verantwortlich, die seit 1990 in die Luft geblasen wurden. Nur etwas mehr (29 %) hat die ärmere Hälfte der deutschen Bevölkerung verbraucht, die fünf Mal so viele Menschen umfasst (41,5 Millionen Menschen).
Diesen unterschiedlichen Anteil an den Emissionen macht eine sozial-gerechte Ausgestaltung der CO2-Steuer unabdingbar – für so eine Politik steht die SPD und für so eine Politik, stehe ich, liebe Genossinnen und Genossen. Die SPD steht zum Pariser Klimaabkommen – wir wollen das 1,5 Grad Ziel einhalten. Das heißt, dass wir Emissionen massivst reduzieren müssen. Klimaneutralität bis möglichst 2035, liebe Genossinnen und Genossen, dafür werde ich kämpfen!
Wir schaffen dieses ambitionierte Ziel nur mit einem raschen Wandel. Wir werden die Unternehmen verstärkt in die Pflicht nehmen, sich klimaneutral aufzustellen. Wir müssen den Verkehr in diesem Land revolutionieren: Massiven Schienenausbau, um Güterverkehr parallel zum Personennahverkehr durch die gesamte Republik zu manövrieren. Wir werden den ÖPNV ausbauen, um einen Wandel vom Individualverkehr einzuleiten und unser Ziel bleibt der KOSTENFREIE ÖPNV.
Anstelle neuer Straßen, Autobahnausbau oder neuer Parkhäuser in den Innenstädten, wollen wir massiv in Pendlerparkplätze mit multiplen Anschlussmöglichkeiten investieren – Bahn/S-Bahn, Bus, E-Roller, E-Bikes etc. Mit Tempolimits auf Autobahnen und Bundesstraßen werden wir die CO2-Emmissionen weiter drosseln und den Verkehr zusätzlich auch noch sicherer machen.
Bei den Erneuerbaren Energien brauchen wir endlich einen deutlichen Ausbau der Windkraftanlagen. Wer Klimaschutz ernsthaft verfolgt, der weiß, dass die 10-H-Regel in Bayern endlich weg muss – dafür werden wir weiterhin kämpfen! Nachhaltiges Leben, Treibhausgasreduktion und ökologisches Handeln betrifft auch in großem Maße die Landwirtschaft – auch hier müssen wir Klimaneutralität forcieren, sonst wird das 1,5-Grad-Ziel bis 2035 nicht erreicht werden.
Wir müssen den Anteil biologischer Landwirtschaft erhöhen und die Düngeverordnung verschärfen, wir müssen Agrar-Subventionen an Kriterien wie Wasserschutz und Bodenschutz knüpfen und die Verbraucherinnen und Verbraucher für faire Lebensmittelpreise sensibilisieren – wohlwissend und vom Gedanken leitend, dass die Energiewende auch bezahlbar sein muss.
Es sind diese drei Themen, die ich im Bundeswahlkampf in den Fokus stellen werde und für die ich kämpfe:
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Gute Arbeit für Menschen... auch wenn Maschinen immer mehr Aufgaben übernehmen
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Gerechte Steuern... weil starke Schultern mehr tragen können als schwache
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Energiewende und Klimaschutz umsetzen... denn es gibt keinen PLANeten B
Liebe Genossinnen und Genossen, die Herausforderungen unserer Zeit sind enorm und sie bedürfen entschlossenes Handeln und konkreter Lösungen. Ich bin der festen Überzeugung, dass nur die SPD die Partei ist, die diese Herausforderungen mit dem Anspruch annimmt, eine lebenswerte Perspektive für die vielen Millionen Menschen zu schaffen und nicht, für diejenigen, die viele Millionen haben.
Wir sind die SPD – liebe Freunde – wir haben als erste politische Partei für das Frauenwahlrecht gekämpft,
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wir haben 1933 als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt,
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wir haben mit den Gewerkschaften ArbeitnehmerInnengesetze eingeführt,
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wir haben das Bafög erfunden und in diesem Land für ganztägige Kinderbetreuung gesorgt,
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wir haben die verkrusteten Führungsebenen in den Unternehmen dieses Landes aufgebrochen und durchlässiger gemacht für Frauen,
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wir haben den Mindestlohn gegen die Horrorszenarien der Arbeitgeberverbände erkämpft und die Grundrente eingeführt.
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Und wir waren es, die letztes Jahr dafür gesorgt haben, dass die Antwort der Bundesregierung auf die Corona-Krise ein Wumms ist.
Liebe Genossinnen und Genossen, wir sind die SPD – wir machen Zukunft – und zwar, weil wir es können!
Für alle unter euch, die mich noch nicht kennen: Mein Name ist Carolin Wagner, ich bin 38 Jahre alt und leben mit meinem Mann und unseren beiden Kindern in Lappersdorf. Ich arbeite als Leitung der allgemeinen Studienberatung an der OTH Amberg-Weiden. Aufgewachsen bin ich in der Nordoberpfalz, in Altenstadt an der Waldnaab, in einer Gewerkschafter-Familie. Seit 2004 bin ich SPD-Mitglied und seit 2007 aktiv in der Partei.
Zunächst über die Jusos im UB Regensburg, dann als stellv. Juso-Landesvorsitzende und schließlich als Bezirksvorsitzende der Jusos Oberpfalz. In der Mutterpartei bin ich aktuell verankert als Bezirksvorsitzende gemeinsam mit Franz Schindler in einer Doppelspitze, als Beisitzerin im Landesvorstand, als stellv. UB-Vorsitzende, als [OV Vorsitzende in Kareth.] (https://www.spd-lappersdorf.de/spd-kareth/)
Auch die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften unterstütze ich nach meiner Juso-Zeit weiterhin durch die AsF. Hier bin ich stellv. UB-Vorsitzende und Bezirksvertreterin im AsFLandesvorstand. Neben meinem Partei-Engagement bin ich Vorstandsmitglied bei profamilia Regensburg und Mitglied bei der GEW, bei FES-Ehemalige, bei DLR e.v. und bei den Johannitern. Ich mache euch heute an Angebot, von dem ich mich sehr freuen würde, wenn ihr es annehmt: Ich möchte für die SPD im Bundeswahlkreis 233 Regensburg in den Bundestagswahlkampf ziehen und die Menschen von unserer Politik, von unseren Werten und von unserem Gesellschaftsvertrag überzeugen.
Ich bitte euch um eure Unterstützung hierbei und um eure Stimme! Freundschaft und Glückauf!
