Liebe Andrea, liebe Natascha,
lieber Lars, lieber Uli,
liebe Genossinnen und Genossen,
das katastrophale Wahlergebnis der Bayern-SPD am 14. Oktober 2018 war und ist immer noch ein Schock. Fügt sich jedoch in den desolaten Zustand der Partei ein.
Seit dem Wahlsonntag hat im SPD-Kreisverband eine intensive Diskussion über die Ursachen dieses Wahlergebnisses, aber auch über die allgemeine Situation der Partei stattgefunden und findet auch immer noch statt. Der SPD-Kreisvorstand hat in einer 2-tägigen Klausur intensiv, auch über eigene Fehler, beraten und die Diskussion in einer Resolution zusammengefasst.
Diesen Entwurf hat der SPD-Kreisverband in einer Mitgliederversammlung am 10. Dezember mit Marietta Eder diskutiert. Am Ende der fast vierstündigen Diskussion wurde die Resolution mit kleinen Änderung, bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltung von den ca. 100 anwesenden Mitglieder beschlossen.
Die Resolution darf ich Euch zur weiteren Beratung über mögliche Konsequenzen und Schlussfolgerungen aus der Bayernwahl, aber auch für die dringende Erneuerung der SPD zur Verfügung stellen.
Diese Resolution erhebt nicht den Anspruch, die Situation der SPD vollumfänglich zu beschreiben und klar vorgezeichnete Lösungswege vorzugeben. Vielmehr benennt die Resolution, zum Teil auch recht deutlich, die aus unserer Sicht größten Probleme und Fehler und die wichtigsten Maßnahmen für die Zukunft. Ein weiter so darf es nicht geben.
Der ganz Diskussionsprozess war bewusst öffentlich angelegt und hat lokal auch zu einigem Medienecho geführt. Dies kann man natürlich kritisieren. Die zahlreichen Rückmeldungen, überwiegend von Nichtparteimitglieder, belegen jedoch, dass die Entscheidung richtig war. Zur besseren Einordnung füge ich noch einen Presseauszug der letzten Tagen und Wochen bei.
Selbstverständlich stellt sich aus der SPD-Kreisvorstand der Diskussion über die Inhalte der Resolution und auch über eigene Fehler. Darum sind wir gerne zu einem Austausch, auf welchem Wege auch immer, bereit.
Mit herzlichen Grüßen
Rainer Hummel
