SPD Regensburg-Land

Deuerling/Donaustauf – Im Landkreis Regensburg gibt es 35 SPD-Ortsvereine, die vor Ort aktiv für die Menschen da sind. Ziel des im vergangenen Jahr neu gewählten Kreisvorstandes ist es nun auch, dieses Ortsverein noch besser zu vernetzen – und anzufragen, was der Kreisverband für die Ortsvereinsvorstände tun kann. Welche Unterstützung ist nötig? Wo kann man zusammenarbeiten? Diese und weitere Fragen sollen bei vier Ortsvereinstreffen beantwortet werden. Zwei dieser Treffen haben bereits stattgefunden – am 10. April in Deuerling für die Ortsvereine Deuerling, Beratzhausen, Brunn, Hemau, Laaber, Hochdorf-Duggendorf, Pielenhofen, Sinzing, und Undorf-Nittendorf-Haugenried sowie am 17. April in Donaustauf für die Ortsvereine Bernhardswald, Donaustauf, Fußenberg, Tegernheim, Wenzenbach, Wörth an der Donau und Grünthal.

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Zu den Feierlichkeiten zum Abschluss der Renovierung der Kirche St. Michael in Donaustauf, war unsere stellvertretende Landrätin Petra Lutz vor Ort.

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Zur Berichterstattung über den Bauernprotest in Grafenwinn mit dem Titel „Protest! Von allen gegen alles?“ (MZ vom 2. März) nehmen die Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner, MdB und die SPD-Kreisvorsitzenden Petra Lutz und Dr. Gabriele Griese-Heindl Stellung. Sie kommentieren dabei die aus der Berichtserstattung zu entnehmenden Äußerungen des CSU-Landtagsabgeordneten Patrick Grossmann wie folgt:

„Dass der Abgeordnete Grossmann am Beispiel der Beinahe-Schließung der Klinik Donaustauf an den Bundesgesundheitsminister appelliert, eine ausgewogene Krankenhausreform vorzulegen, verdeutlicht, dass es ihm nur um eines geht: Ampel-Bashing.“, so Wagner. Die Bundestagsabgeordnete verweist auf die Mischfinanzierung zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Krankenhäuser: „Die Klinik Donaustauf hat über Jahre hinweg enorme Defizite in den länderseitigen Investitionskosten hinnehmen müssen und sich damit keine notwendigen Modernisierungsschritte leisten können. Die Krankenhäuser in Bayern würden jährlich Investitionsmittel in Höhe von etwa 1 Mrd. Euro benötigen. Die Staatsregierung zahlt ihnen aber nur 640 Mio. Euro jährlich aus. Seit Jahren klafft hier eine Lücke, die immer weiter anwächst. Die im Landtagswahlkampf von Markus Söder versprochene Krankenhaus-Milliarde ist weit und breit nicht in Sicht. Es ist bedauerlich, wie der Abgeordnete Grossmann die Versäumnisse der Staatsregierung versucht, Karl Lauterbach in die Schuhe zu schieben.“

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Altbundespräsident Joachim #Gauck hat gestern in #Regensburg, moderiert von unserer #SPD Bundestagsabgeordneten #CaroWagner, sein Buch "Erschütterungen. Was unsere Demokratie von innen und außen bedroht" vorgestellt. Auch vor Ort war unsere stellvertretende Landrätin Petra #Lutz aus #Hemau

Dazu war der Artikel in der Regensburger Zeitung .

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Von Sebastian Koch gibts das Statement auf Facebook zur Wärmeversorgung am Roither Berg.

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