SPD Regensburg-Land

Traditionelle Herbstklausur der Kreisvorstands

Veröffentlicht am 12.10.2015 in Lokalpolitik
J. Becker bei der Herbstklausur des KV
J. Becker bei der Herbstklausur des SPD KV

Von Freitag bis Sonntag, 9. Bis 11. Oktober, hat die Vorstandschaft der Regensburger Landkreis-SPD in Blaibach (Landkreis Cham) zur traditionellen Herbstklausur zusammengefunden. Vorsitzender Rainer Hummel hatte das Programm zusammengestellt, das geprägt war von den aktuellen Themen: 
Wohnungsbau und Unterbringung von Flüchtlingen.

Das Thema Wohnungsbau stand sowohl am Freitag als auch am Sonntag auf dem Programm. Am Freitag informierte der Geschäftsführer der Regensburg Stadtbau GmbH, Joachim Becker, die Landkreispolitiker zum Thema sozialer Wohnungsbau. Am Sonntag war die stellvertretende Landrätin des Landkreises München, Annette Ganssmüller-Maluche zu Gast.
 
Joachim Becker stellte die Stadtbau GmbH vor: 6.717 Wohnungen finden sich derzeit im Bestand der Stadtbau, gut 2.000 Davon sind preisgebunden. Becker sieht es als Aufgabe der Stadtbau an, für die tätig zu sein, „die Schwierigkeiten“ haben. Die jährliche Bilanzsumme der Stadtbau liegt bei rund 350 Millionen Euro. Alleine 38 Millionen Euro werden an Mieteinnahmen gezählt, im Gegenzug investiert die Stadtbau in Neubauten und Sanierungen.  
 Dass Wohnraum in der Stadt Regensburg knapp ist, das sei allgemein bekannt, so Hummel. Die Landkreiskommunen könnten hier durch neue Wohnungen die Stadt entlasten – und gleichzeitig die eigene Kommune voranbringen. Der Standort Regensburg biete viele Arbeitsplätze, so Becker. Und wer nun seine neue Stelle in Regensburg habe, der wolle auch in die Region ziehen. Hier gebe es Chancen für den Landkreis, attraktiv für diese Menschen zu sein. Viele Menschen seien bereit, für eine günstigere Miete oder einen niedrigeren Grundstückskaufpreis den Weg zur Arbeit in die Stadt als Pendler zurückzulegen. So sei es auch für kleinere Landkreiskommunen interessant, auf den Bau von Mietwohnungen zu setzen.
Becker gab zu bedenken, dass Wohnungen nicht von jetzt auf gleich gebaut werden könnten. Für Planung und Bau müsse man rund drei bis fünf Jahre rechnen. Es mache auch wenig Sinn, am Ortsrand weitere Baugebiete für Einfamilienhäuser auszuweisen. Mehr Sinn mache es seiner Meinung nach, in zentralen Innerortslagen Leerstände oder Brachflächen zu nutzen und hier wieder eine attraktive Dorfmitte zu entwickeln. Dabei sollte man auf eine Mischung von frei finanziertem und gefördertem Wohnraum achten, um auch später bei den neuen Bewohnern eine „gemischte Belegung“ erzielen zu können, um eine Ghettoisierung zu verhindern. Wichtig für diese Entwicklung sei allerdings ein „vernetztes Denken“ in Stadt und Landkreis. Themen kennen keine Landkreisgrenzen, Straßen verlaufen durch die Stadt und das Umland, Landkreisbürger fahren in die Stadt um einzukaufen oder ins Theater zu gehen, Stadtbürger nutzen Freizeiteinrichtungen im Landkreis. Bürgermeister arbeiten an interkommunalen Gewerbegebieten. Und so müsse auch beim  Thema Wohnen gemeinsam gearbeitet werden, um die Knappheit des Wohnraumes zu mildern.

Die stellvertretende Landrätin des Landkreises München, Annette Ganssmüller-Maluche, berichtete von einem Vorstoß, gezielt Wohnungsbau zu fördern. Das aktuelle Programm allerdings habe nicht die gewünschten Effekte erzielen können, hier wird aktuell nachgebessert. Problematisch im Landkreis München sei auch, dass es durchaus Bauträger gebe, die auch günstigen Wohnraum bauen wollten, diese aber keine Grundstücke finden. Hier stelle sich die Frage, wie viel an Fläche man letztlich versiegeln wolle.
 
Rainer Hummel dankte den Referenten für ihre Informationen zum Thema Wohnen. Die Klausurteilnehmer sahen es als wichtig an, die Frage nach günstigem Wohnraum nicht aus den Augen zu verlieren. Zu dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt komme nun auch noch die Frage hinzu, wo man Asylbewerber und Flüchtlinge unterbringen könne. Klar war aber auch, dass nicht nur diskutiert werden kann, es müssten auch schnell Taten folgen. Wie Joachim Becker schon angemerkt hatte, dauere es eben Jahre, bis eine heute angedachte Wohnung auch bezogen werden könne. Und lange könne man nicht mehr warten, da war man sich einig.
 
Der Samstag stand dann im Zeichen der Flüchtlinge, auch hier muss sich der Landkreis engagieren.  
Dazu waren Karl Mooser, Leiter des Kreisjugendamtes, und Michael Eibl, Direktor der katholischen Jugendfürsorge (KJF) nach Blaibach gekommen. Am Abend berichtete dann der Oberbürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs zum Thema „Stadt und Land, Hand in Hand – Wunschtraum oder Wirklichkeit?“.

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