SPD Regensburg-Land

Am 19. August 2019 kam der SPD-Kreisvorstand zu einer Sitzung in Mariaort zusammen, um zu beraten, wie es nach dem Rücktritt des langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Hummel weitergehen kann. Nach eingehender Beratung wurde der Vorstandsbeschluss hinsichtlich einer Sprachregelung zur Causa „Joachim Wolbergs“ vom 29. Juli 2019 aufgehoben.

Der SPD-Ortsverein Neutraubling, der beantragt hatte, dass Vorstandsmitglieder nur nach Legitimation durch den Kreisvorstand öffentliche Statements zu dieser Angelegenheit abgeben dürfen, erklärte in diesem Zusammenhang nochmals, dass man die Meinungsäußerungen keineswegs einschränken möchte, aber man es für geboten erachtet, öffentliche Aussagen von Tragweite vorher mit den Mitgliedern des Kreisvorstands zu besprechen.

So wurde dann auch im Kreisvorstand beschlossen, dass der oder die neu zu wählende Kreisvorsitzende ein zielführendes Regelwerk für Erklärungen einzelner Vorstandsmitglieder ausarbeiten soll. Generell war man sich einig, hier künftig noch mehr auf Sensibilität zu achten und fortan wieder die vollste Konzentration auf landkreisspezifische Themen zu richten.

Das Hauptaugenmerk der Sitzung lang somit auch auf der Neujustierung des SPDKreisverbands. So wurde beschlossen, am 18. September 2019 nochmals zu einer Kreisvorstandssitzung zusammen zu kommen und für den 12. Oktober 2019 eine Kreisdelegiertenkonferenz mit der Wahl eines/einer neuen Vorsitzenden anzuvisieren. Für den 9. November 2019 wird dann eine Delegiertenkonferenz für die Kreistagsliste und evtl. auch für einen Landratskandidaten/eine Landratskandidatin einberufen. Hinsichtlich etwaiger Kandidaturen läuft bereits eine Abfrage, die Mitte September enden soll.

Um die Vorbereitungen für die bevorstehenden Kommunalwahlen im Landkreis weiter voranzubringen, wird bis September ein Wahlkampfausschuss gebildet. Die SPD Regensburg-Land wird nächstes Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiern. Wir nehmen dies zum Anlass, uns neu aufzustellen und einen Kommunalwahlkampf vorzubereiten, der darlegen wird, wie wichtig es ist, vor Ort eine politische Kraft zu haben, die sozialen Fragen auf den Grund geht.