SPD Regensburg-Land

Liebe Genossinnen und Genossen nachdem wir im letzten Jahr um diese Zeit noch sehr intensiv mit dem Kommunalwahlkampf beschäftigt waren, haben wir bereits im Mai mit Beginn der neuen Wahlperiode wieder Regierungsverantwortung im Landkreis übernommen.

Es wurde ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, der sehr stark die Handschrift der SPD im Landkreis trägt.

Es konnten viele unserer Themen aus dem Wahlprogramm in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden:

• Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur
• Die Mobilität der Landkreisbürger muss erhalten und ausgebaut werden
• Der ÖPNV gestärkt werden
• Der Landkreis muss mit seiner eigenen Wohnungsbaugenossenschaft für günstigen Wohnraum sorgen
• Das Thema Bildung und Betreuung an unseren Schulen muss weiter verbessert werden. Hier hat die SPD Kreistagsfraktion bereits in der Vergangenheit mit ihren Anträgen dafür gesorgt, dass in Neutraubling und Regenstauf Mensen für unsere Kinder errichtet wurden.
• Das Thema Klimaschutz und Energie muss weiter vorangetrieben werden. Hier wurde auf Initiative der Kreis SPD das neue Gymnasium in Lappersdorf sowie der Anbau an das Landratsamt nach den neuesten energetischen Erkenntnissen errichtet.
• Die Arbeit des Ehrenamtes muss gestärkt und die ehrenamtlichen bei Ihrer Arbeit unterstütz werden.

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Die Debatte um das Thema Sterbehilfe ist in vollem Gange. Der Deutsche Bundestag will drei
verschiedene Gesetzesentwürfe vorlegen, von Liberalisierung bis hin zu radikalem Verbot sollen
die Position gehen. Nach einer intensiven gesellschaftlichen Debatte soll am Ende eine
Entscheidung stehen. Sterbehilfe hat mehrere Diskursebenen: Welchen Wert hat Leben? Was ist
"lebenswertes" Leben? Wann kann eine seriöse Entscheidung getroffen werden? Wer soll eine
Tötung auf Verlangen durchführen? Genügt ein Ausbau von Palliativ- und Hospizversorgung?
Über all das wollen wir mit Euch diskutieren. Auf dem Podium darf ich Sabine Sudler (Leiterin
Johannes-Hospiz Pentling), Prof. Herbert Schlögel (Moraltheologe Uni Regensburg) und Dr.
Roland Braun (Palliativstation Barmherzige Brüder Regensburg) begrüßen.

Mittwoch, 03. Dezember 2014 um 19.00 Uhr
Bonhoeffer-Saal im Evangelischen Bildungswerk
Am Ölberg 2, Regensburg

Drei geballte Tage Landkreis-Politik? Und das auch noch an einem Wochenende? Kann das gut gehen? Die SPD im Landkreis Regensburg beweist bereits seit einigen Jahren, dass dies durchaus möglich ist. Und so ging es auch in diesem Jahr wieder auf Herbstklausur.

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Wie funktioniert der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPN) in Stadt und Landkreis Regensburg? Welche Modernisierungen stehen an? Wie sieht der ÖPNV der Zukunft aus? Mit diesen Fragen hat sich die Landkreis-SPD auf ihrer Herbstklausur in Regen befasst.

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Bei der Herbstklausur der SPD des Landkreises Regensburg in Regen stand auch das Thema Asylpolitik auf der Tagesordnung. Die anwesenden Mitglieder des Kreisvorstandes, die Bürgermeister und die Ortsvorsitzenden waren sich bei der Diskussion am Samstag, 11. Oktober, einig, dass man sich auch als Landkreis nicht aus der Verantwortung stehlen könne. Gleichzeitig wurde aber auch deutlich, dass sich die Kommunen wesentlich mehr Unterstützung vom Freistaat wünschen.

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