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SPD Regensburg Land
LandespolitikPodcast von Matthias Jobst und Sebastian Koch
Sebastian Koch und Matthias Jobst führen gemeinsam mit spannenden Gästen quer durch den Politik-Alltag und Irrsinn der Woche in Regensburg und Bayern. Natürlich durch die rote Brille, besser gesagt mit rotem Ton.
https://open.spotify.com/show/2TCkEW1X1I76B4wKYRByBT
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Veröffentlicht am 11.04.2023
KreistagsfraktionKreishaushalt 2023
Sebastian Koch zum Kreishaushalt 2023:
Am 27. März 2023 verabschiedete der Kreistag den Kreishaushalt 2023. Obwohl CSU und FW in letzter Zeit und ganz speziell im Vorgriff auf die Kreistagssitzung geradezu liebestoll auf Tuchfühlung gingen, um gemeinsam auf die von der SPD angeführte Ampelregierung zu schimpfen, zeigte sich die Union hinsichtlich des Kreishaushalts sehr kritisch und stimmte überwiegend nicht dem vorgelegten Stellenplan zu.
Auf die SPD war indes wieder einmal Verlass und es wird unsere Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten sein, dies unserer Koalitionspartnerin Schweiger eindringlich zu vermitteln. Gegenwärtig ist nämlich nicht wirklich erkennbar, dass die Landrätin ein gesteigertes Interesse daran hat, Anliegen ihrer Koalitionspartner wertschätzend aufzugreifen und auf die politische Agenda des Landkreises zu nehmen. Dementsprechend aufrüttelt ist meine diesjährige Haushaltsrede ausgefallen.
Am 27. März 2023 verabschiedete der Kreistag den Kreishaushalt 2023. Obwohl CSU und FW in letzter Zeit und ganz speziell im Vorgriff auf die Kreistagssitzung geradezu liebestoll auf Tuchfühlung gingen, um gemeinsam auf die von der SPD angeführte Ampelregierung zu schimpfen, zeigte sich die Union hinsichtlich des Kreishaushalts sehr kritisch und stimmte überwiegend nicht dem vorgelegten Stellenplan zu.
Auf die SPD war indes wieder einmal Verlass und es wird unsere Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten sein, dies unserer Koalitionspartnerin Schweiger eindringlich zu vermitteln. Gegenwärtig ist nämlich nicht wirklich erkennbar, dass die Landrätin ein gesteigertes Interesse daran hat, Anliegen ihrer Koalitionspartner wertschätzend aufzugreifen und auf die politische Agenda des Landkreises zu nehmen. Dementsprechend aufrüttelt ist meine diesjährige Haushaltsrede ausgefallen.
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Veröffentlicht am 04.04.2023
KreisvorstandDemokratie leben heißt Demokratie schützen - SPD im Landkreis Regensburg kritisiert Landrätin Tanja Schweiger
Im Februar 2022 hat der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regensburg einstimmig beschlossen, dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" beizutreten. Durch das Bundesprogramm werden in ganz Deutschland Städte, Gemeinden und Landkreise dabei unterstützt, im Rahmen von lokalen Partnerschaften für Demokratie Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln und umzusetzen. In diesen Partnerschaften für Demokratie kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie. Zur Durchführung konkreter Vorhaben stellt "Demokratie leben!" den geförderten Kommunen Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung. Zu den so ermöglichten Maßnahmen können beispielsweise ein Demokratiefest, eine Plakataktion, Medienworkshops für Jugendliche oder aber die Erstellung von Lehr- und Informationsmaterialien gehören. Darüber, welche Projektideen verwirklicht werden, entscheidet ein Begleitausschuss. Ihm gehören neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Zivilgesellschaft an. Der Begleitausschuss ist das zentrale Gremium bei der Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie.
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Veröffentlicht am 22.01.2023
KreistagsfraktionNeues Gymnasium statt Mammutschule mit fast 2.000 Schülerinnen und Schülern!
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Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich Ende letzten Jahres mit der Schulleitung des Gymnasium Neutraubling getroffen und sich unter anderem über die dortige Raumsituation ausgetauscht.
Der Landkreis Regensburg rechnet mit einem Zuwachs an Schülerinnen und Schülern, der nochmals deutlich über dem liegen wird, was einst als Grundlage für die Erweiterung der Schule herangezogen wurde. Die entsprechenden Baumaßnahmen dazu laufen derzeit in einem letzten Bauabschnitt.
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Veröffentlicht am 19.01.2023
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