SPD Regensburg Land

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KreisvorstandDemokratie leben heißt Demokratie schützen - SPD im Landkreis Regensburg kritisiert Landrätin Tanja Schweiger

Matthias Jobst Co Vorsitzender des SPD Kreisverband Regensburg

Im Februar 2022 hat der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regensburg einstimmig beschlossen, dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" beizutreten. Durch das Bundesprogramm werden in ganz Deutschland Städte, Gemeinden und Landkreise dabei unterstützt, im Rahmen von lokalen Partnerschaften für Demokratie Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln und umzusetzen. In diesen Partnerschaften für Demokratie kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie. Zur Durchführung konkreter Vorhaben stellt "Demokratie leben!" den geförderten Kommunen Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung. Zu den so ermöglichten Maßnahmen können beispielsweise ein Demokratiefest, eine Plakataktion, Medienworkshops für Jugendliche oder aber die Erstellung von Lehr- und Informationsmaterialien gehören. Darüber, welche Projektideen verwirklicht werden, entscheidet ein Begleitausschuss. Ihm gehören neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Zivilgesellschaft an. Der Begleitausschuss ist das zentrale Gremium bei der Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie.

Veröffentlicht am 22.01.2023

 

KreistagsfraktionNeues Gymnasium statt Mammutschule mit fast 2.000 Schülerinnen und Schülern!

SPD Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich Ende letzten Jahres mit der Schulleitung des Gymnasium Neutraubling getroffen und sich unter anderem über die dortige Raumsituation ausgetauscht.
Der Landkreis Regensburg rechnet mit einem Zuwachs an Schülerinnen und Schülern, der nochmals deutlich über dem liegen wird, was einst als Grundlage für die Erweiterung  der Schule herangezogen wurde. Die entsprechenden Baumaßnahmen dazu laufen derzeit in einem letzten Bauabschnitt.

Veröffentlicht am 19.01.2023

 

KommunalpolitikSebastian Koch: Wirtschaftsstandort Regensburg - Zukunfstssicher Aufstellen

Sebastian Koch

Über Jahre hinweg hat die CSU Stromtrassen als Monsterbauwerke bezeichnet, Pumpspeicherkraftwerke verhindert und den Windkraftausbau durch 10H nahezu unmöglich gemacht.

Der VBEW-Geschäftsführer Fischer warf der Staatsregierung daher Folgendes vor: "Sie hatte Angst vor dem Wutbürger, der gegen alles ist, was ihn irgendwie betrifft. Das war die Koalition mit dem Bürger à la Seehofer".

Veröffentlicht am 19.01.2023

 

AllgemeinDer SPD Kreisverband Regensburg ist jetzt auf Mastodon

Von Eugen Rochko & other Mastodon contributors

Seit neuestem gibts "Tröts" von uns - Wir sind jetzt auch auf Mastodon vertreten.

https://spd.social/@SPDKreisverbandRegensburg

Wir freuen uns über viele Follower!

Veröffentlicht am 22.11.2022

 

LandespolitikEinladung zur Veranstaltung "Grundsteuerreform 2022 - Donnerstag, 17.11.2022 - 19 Uhr, Gasthof "Altes Tor" in Pentling

2018 hat das Bundesverfassungsgericht das aktuelle Besteuerungssystem von Grundstücken und Gebäuden für verfassungswidrig erklärt und so sollen die alten Einheitswerte bis Ende 2024 der Vergangenheit angehören. Über die Sinnhaftigkeit der neuen Bewertungsgrundlage für die Grundsteuern wurde seither viel gestritten: Der Freistaat hat sich letztlich für eine wertunabhängige Vorgehensweise entschieden, sodass Bodenrichtwert bzw. Grundstückspreis keine Rolle spielen. Mag es auch ungerecht sein, so wird in Bayern dennoch ausschließlich auf die Fläche von Grund und Boden sowie die eigentliche Wohnfläche und nicht etwa auf die Lage der Immobilie geachtet.

Veröffentlicht am 10.11.2022

 

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