SPD Regensburg-Land

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Statement der SPD-Kreistagsfraktion zum Vorfall um Maximilian Krah (AfD) beim Sommerfest des Landkreises

Damit ungebetene Gäste wie Maximilian Krah, der von der Kreistags-AfD-Fraktion uneingeladen zum Sommerfest des Landkreises mitgebracht wurde, künftig fern bleiben müssen, wird sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Regensburg dafür einsetzen, dass das Einlassregime geändert wird. Ein best practice-Beispiel dafür ist die Zutrittspraxis der Stadt Regensburg. Auf die persönliche Einladung folgt die persönliche Anmeldung und ein personalisierter QR-Code sowie eine Anmeldeliste, die von der Security am Eingang streng kontrolliert wird. Wer nicht drauf steht, kommt nicht rein.

Wir als SPD-Fraktion im Kreistag wollen diese Anpassung gerne auch für Veranstaltungen des Landkreises. Und das nicht nur, um ungebetene Gäste fernzuhalten, sondern auch, um die Zutrittspraxis an die veränderten Sicherheitsbedürfnisse anzupassen. Daher werden wir einen Antrag auf den Weg bringen. (Red: Silvia Gross)

SPD Regensburg gedenkt Opfer der Nationalsozialisten am zerstörten T4-Denkmal

v. l u.a.: Carolin Wagner, Silvia Gross, Bruno Lehmeier, Martin Stauder - Foto M. Jobst

Auf Initiative der Regensburger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Carolin Wagner kam die SPD Regensburg an den mutwillig beschädigten Gedenkstelen für die Opfer der Euthanasieaktion T4 und der Krankenmorde am Bezirksklinikum Regensburg zum Gedenken zusammen. 

 

Wagner verurteilte die Schändung des Gedenkortes: "Die Opfer der nationalsozialistischen Tötungsaktionen im Zuge der Euthanasie werden durch die mutwillige Zerstörung des Gedenkortes ein zweites Mal geschändet und vernichtet. Die SPD verurteilt diese Tat zutiefst und hofft, dass diejenigen, die das getan haben, gefunden werden."

 

Zum Gedenken an die Opfer legten die Genossinnen und Genossen rote Rosen und Kerzen nieder. Neben der SPD-Bundestagsabgeordneten waren zudem SPD-Bezirksrat Bruno Lehmeier, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Stadtrat Alexander Irmisch, dessen Stellvertreterin Anna Gmeiner, Ridha Kidir und Dr. Juan Lima-Ojeda von der SPD AG Migration und Vielfalt sowie dem Forum Kirche und SPD, weitere Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbands sowie SPD-Kreisrätin Silvia Gross anwesend. 

 

Kreistagsfraktion konstituiert sich

die alten und neuen Kreisräte

Die Kreistagsfraktion mit Sebastian Koch, Silvia Gross, Petra Lutz, Angelika Ritt-Frank, Karl Söllner und Marianne Mayer hat sich konstituiert. Sebastian Koch wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Silvia Gross zu seiner Stellvertreterin. Die Fraktionskasse führt Marianne Mayer.

Mit der Konstituierung ging auch der Abschied von Siegfried Böhringer, Reinhard Peter und Klaus Nebl einher. Wir sagen Danke für Euren Einsatz :-)

Markus Rinderspacher: Atomstrom ist Auslaufmodell – wir fordern Klarheit über die Bedeutung der Atomenergie

Zu riskant, zu teuer und ohne Zukunft: Atomkraft ist heute weltweit auf dem Rückzug. Nur noch rund neun Prozent der Stromerzeugung stammen aus Kernkraft. Hinzu kommt: Mittlerweile ist Atomstrom die teuerste Form der Energiegewinnung. Einen SPD-Antrag, diese Entwicklung mit aktuellen Zahlen im Landtag darzustellen, hat die schwarz-orange Koalition heute im Europaausschuss abgelehnt. „Atomstrom ist ein Auslaufmodell. Wer wie Ministerpräsident Söder noch ernsthaft darauf setzt, hat die energiepolitische Realität nicht verstanden“, sagt SPD-Europapolitiker Markus Rinderspacher.

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