Sehr geehrte Fr. Landrätin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Mitarbeiter der Landkreisverwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
sieht man sich die Arbeit des Landkreises in den letzten beiden Jahren an, war und ist das alles bestimmende Thema die Betreuung und Integration von Flüchtlingen. Leicht könnte man den Eindruck gewinnen, dass andere wichtige Themen deshalb auf der Strecke bleiben könnten.
Der Haushalt 2016 zeigt jedoch deutlich, dass dies nicht der Fall ist. Kein einziges Thema ist dadurch vernachlässigt worden. Mir ist dies, gerade auch vor dem Hintergrund der gestrigen Landtagswahlen, wichtig zu betonen:
Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:
"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."
Der Empfehlung des Landesvorsitzenden folgend, wird auch der Politische Aschermittwoch in Mariaort abgesagt.
Aktuell gibt es ein bestimmendes Thema, das die Politik in Deutschland prägt: 1,1 Millionen Flüchtlinge, die 2015 in Deutschland Schutz suchten – und die Frage, wie diese Situation bewältigt werden kann. Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesbauministerium und Landesvorsitzender der Bayern-SPD, gab am Donnerstag, 21. Januar, einen Überblick, was in Sachen (sozialer) Wohnungsbau zu beachten ist. Auch weitere Fragen rund um das Thema Bauen und Wohnen wurden beantwortet.
Wir dürfen Sie/Euch recht herzlich zur wohnungspolitischen Veranstaltung mit dem Staatssekretär im Bundesbauministerium Florian Pronold am 21. Januar um 19 Uhr im Kneitinger Keller (Galgenbergstr. 16 in Regensburg) einladen.
Florian Pronold wird über die aktuellen Herausforderungen am Wohnungsmarkt referieren.