Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Haushaltsrede 22. März 2021 – SPD-Fraktionsvorsitzender Sebastian Koch:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, im Vorfeld dieser Sitzung wurde ich gleich von mehreren Kreisrätinnen und –räten etwas sorgenvoll gefragt, wie lang meine Haushaltsrede wohl ausfallen würde.
Mein Ruf eilt mir also ganz offensichtlich voraus und so möchte ich gleich zu Beginn meiner Haushaltsrede Entwarnung geben. Aufgrund der durch Corona gegeben Rahmenbedingungen halt ich mich kurz. Wir befinden uns in einer ganz erheblichen wirtschaftlichen Schieflage, deren finanzielle Folgen nur dann vom Landkreis und seinen Gemeinden halbwegs verschmerzbar abgefedert werden können, wenn der Bund und unser Freistaat erneut zur – um es mit den Worten von Olaf Scholz zu sagen - Bazooka gegen die Krise greifen. Diesem Haushalt liegen Einnahmen zugrunde, die zwar konservativ prognostiziert wurden, aber in mancherlei Hinsicht – z. B. bei der Einkommensteuerbeteiligung - doch auch einen Schuss Optimismus aufweisen. Es bleibt jedenfalls abzuwarten, wie rückläufig die Steuereinnahmen tatsächlich sein werden und ob es hierfür Kompensationszahlungen geben wird.
Gemeinsam nachhaltig - Pressemitteilung zur morgigen Pressekonferenz der Landrätin der SPD im Landkreis Regensburg
Am 4. Oktober 2020 beschloss der Kreistag einen interfraktionellen Antrag zum Suedostlink, der so unbestimmt gehalten war, dass daran sofort erkennbar ist, wie weit die Meinungen im Kreistag auseinandergehen. Konkret heißt es: „Der Kreistag beschließt, die vom Südostlink betroffenen Gemeinden auf deren Wunsch hinsichtlich einzelner zu klärender Herausforderungen und Problemlagen zu unterstützen. Dies kann z. B. durch die Organisation eines Arbeitskreises unter der Federführung der Landkreisverwaltung, in dem gemeinsame Themen erörtert oder fachlich untermauert werden sollen, geschehen.“
Landkreis-Kultur
Der SPD Kreistagsfraktion ist in dieser doch sehr belastenden Zeit wichtig, Kultur nicht aus den Augen zu verlieren. Daher freuen wir uns sehr, unter dem Motto „Kultur schafft Begegnungen“ Möglichkeiten für unsere Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Regensburg zu schaffen!
Ihre SPD Kreistagsfraktion
Vereinsschulabend „Vereine – Gemeinnützigkeit und Steuern“
Der Kreistsgsfraktion der SPD liegt Vereinsarbeit sehr am Herzen. Allerdings gibt es auch manches zu beachten. Dazu die stellvertretende Landrätin Petra Lutz: "Wir wollen die Vereine unseres Landkreis Regensburg bestmöglich unterstützen die für sie geltenden steuerliche Regeln einzuhalten um nicht durch Unwissenheit in Probleme zu laufen. Am Mittwoch den 20 Januar findet deswegen der nächste Vereinsschulabend mit dem Thema Vereinsbesteuerung statt." Mehr Info dazu finden Sie im LINK
Landkreis richtet zwei Impfzentren ein
Petra Lutz, stellvertretende Landrätin: "Wir von der SPD freuen uns zwei Impfzentren für den Landkreis anbieten zu können. Nach der Freigabe der Impfstoffe müssen wir versuchen möglichst schnell besonders schutzwürdige Bevölkerungsgruppen zu impfen. Die Aussicht auf eine Impfung darf aber nicht dazu führen jetzt im Umgang mit der Pandemie unvorsichtig zu werden". Mehr dazu finden Sie auf der Homepage des Landkreis Regensburg.
