SPD Regensburg-Land

Auch die SPD Kreistagsfraktion freut sich über die Einrichtung eines weiteren PCR Testzentrums in Neutraubling. Die dort durchgeführten Gurgeltests werden auch vom SPD Gesundheitsexperten Karl Lauterbach positiv gesehen. So schreibt er auf seinem Twitter-Account: "Gurgel-Schnelltests zum Selbsttesten sind sehr sinnvoll und die Zulassung ist absolut richtig und notwendig. Wenn wir aus dem Lockdown gehen, könnten sie wesentlich zur Sicherheit privater Treffen beitragen."

Sehr geehrte Damen und Herren,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

hochverehrte Frau Landrätin,

mit 2021 liegt das zweite Pandemie-Jahr hinter uns und die Arbeit in diesem war alles andere als „Dienst nach Vorschrift“, weder für die Verwaltung, noch für uns als Kreistag.

Zu allererst möchte ich mich bei der Verwaltung bedanken, für die Arbeit aller Beschäftigten, die im letzten Jahr die funktionierenden Strukturen des Landkreises aufrechterhalten haben und mit der Organisation von Impfungen oder Testungen sowie der Überwachung von Corona-Regeln viel zusätzliche Arbeit zu bewerkstelligen hatten.

Corona hat aber natürlich auch enorme Auswirkungen auf uns als politisches Gremium. In § 10 unserer Geschäftsordnung heißt es „Zeitpunkt und Zahl der Kreistagssitzungen richten sich nach dem Bedarf.“ Im letzten Jahr fand exakt eine Kreistagssitzung statt. Daraus ergibt sich die Konsequenz, dass der Kreisausschuss zunehmend in regelrechten Mamutsitzungen – die Sitzungsunterlagen zum letzten Kreisausschuss umfassten 608 Seiten - tagt und grundlegende politische Debatten - wie sie im Kreistag angebracht wären - ausbleiben. „Im Zweifelsfall lieber zu wenig als zu viele Sitzungen“ – das kann und muss man aufgrund der Pandemie gelten lassen, aber es darf sich bitte nicht als Doktrin verstetigen. Vielmehr sollten wir nach Kräfte versuchen, uns wieder häufiger zum politischen Austausch zu treffen, notfalls auch verstärkter mit digitalen oder hybriden Formaten.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, im Vorfeld dieser Sitzung wurde ich gleich von mehreren Kreisrätinnen und –räten etwas sorgenvoll gefragt, wie lang meine Haushaltsrede wohl ausfallen würde.
Mein Ruf eilt mir also ganz offensichtlich voraus und so möchte ich gleich zu Beginn meiner Haushaltsrede Entwarnung geben. Aufgrund der durch Corona gegeben Rahmenbedingungen halt ich mich kurz. Wir befinden uns in einer ganz erheblichen wirtschaftlichen Schieflage, deren finanzielle Folgen nur dann vom Landkreis und seinen Gemeinden halbwegs verschmerzbar abgefedert werden können, wenn der Bund und unser Freistaat erneut zur – um es mit den Worten von Olaf Scholz zu sagen - Bazooka gegen die Krise greifen. Diesem Haushalt liegen Einnahmen zugrunde, die zwar konservativ prognostiziert wurden, aber in mancherlei Hinsicht – z. B. bei der Einkommensteuerbeteiligung - doch auch einen Schuss Optimismus aufweisen. Es bleibt jedenfalls abzuwarten, wie rückläufig die Steuereinnahmen tatsächlich sein werden und ob es hierfür Kompensationszahlungen geben wird.

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Am 4. Oktober 2020 beschloss der Kreistag einen interfraktionellen Antrag zum Suedostlink, der so unbestimmt gehalten war, dass daran sofort erkennbar ist, wie weit die Meinungen im Kreistag auseinandergehen. Konkret heißt es: „Der Kreistag beschließt, die vom Südostlink betroffenen Gemeinden auf deren Wunsch hinsichtlich einzelner zu klärender Herausforderungen und Problemlagen zu unterstützen. Dies kann z. B. durch die Organisation eines Arbeitskreises unter der Federführung der Landkreisverwaltung, in dem gemeinsame Themen erörtert oder fachlich untermauert werden sollen, geschehen.“

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Der SPD Kreistagsfraktion ist in dieser doch sehr belastenden Zeit wichtig, Kultur nicht aus den Augen zu verlieren. Daher freuen wir uns sehr, unter dem Motto „Kultur schafft Begegnungen“ Möglichkeiten für unsere Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Regensburg zu schaffen!

Ihre SPD Kreistagsfraktion