Kommunalpolitik
Die SPD Fraktion freut sich, dass die Prio 2 Impfungen demnächst im Landkreis beginnen. Über die Anfang April beginnende Impfung durch die Hausärzte können hoffentlich bald breite Bevölkerungsgruppen immunisiert werden.
Mehr dazu auf der Seite des Landkreises.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, im Vorfeld dieser Sitzung wurde ich gleich von mehreren Kreisrätinnen und –räten etwas sorgenvoll gefragt, wie lang meine Haushaltsrede wohl ausfallen würde.
Mein Ruf eilt mir also ganz offensichtlich voraus und so möchte ich gleich zu Beginn meiner Haushaltsrede Entwarnung geben. Aufgrund der durch Corona gegeben Rahmenbedingungen halt ich mich kurz. Wir befinden uns in einer ganz erheblichen wirtschaftlichen Schieflage, deren finanzielle Folgen nur dann vom Landkreis und seinen Gemeinden halbwegs verschmerzbar abgefedert werden können, wenn der Bund und unser Freistaat erneut zur – um es mit den Worten von Olaf Scholz zu sagen - Bazooka gegen die Krise greifen. Diesem Haushalt liegen Einnahmen zugrunde, die zwar konservativ prognostiziert wurden, aber in mancherlei Hinsicht – z. B. bei der Einkommensteuerbeteiligung - doch auch einen Schuss Optimismus aufweisen. Es bleibt jedenfalls abzuwarten, wie rückläufig die Steuereinnahmen tatsächlich sein werden und ob es hierfür Kompensationszahlungen geben wird.
Weil uns unsere Vereine am Herzen liegen! Vereinspauschale 2021 – Verlängerung Antragsfrist bis 6. April!
Ihre SPD Kreistagsfraktion ist für Fragen und Anregungen immer für Sie da!
Link zur Pressemeldung des Landkreises
Die SPD Kreistagsfraktion freut sich über den Impfstatus im Landkreis. Es ist erfreulich das die Impfaktion gut angenommen wird und wir unsere Landkreisbürger*innen ein Angebot von verschiedenen Gemeinden anbieten können und diese auch genutzt werden.
Pressemeldung des Landkreis Regensburg: Impfstatus Landkreis Regensburg: 19.121 Impfungen
Bleiben Sie gesund!
Die Kreistagsfraktion und die stellvertretende Landrätin Petra Lutz freuen sich über den zügigen Impffortschritt im Landkreis. Mehr dazu in der Pressemitteilung des Landkreises
Und noch ein nützlicher Link:
Ab Montag den 18. Januar gibt es in Bayern in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen die Pflicht FFP2 Masken zu tragen. Wie diese Masken wiederverwertet werden können wird hier sehr gut